Wie eine Volksbefragung nicht sein sollte
Als ich heute den Stimmzettel der Wiener Volksbefragung die diese Woche stattfindet zur Hand nahm, bestätigten sich meine Vorbehalte gegen (zuviel) direkte Demokratie erneut. Wer auch immer sich die Fragen dieser, im Übrigen rechtlich unverbindlichen, Volksbefragung ausgedacht hatte, hatte wohl nicht die Absicht, dieses in letzter Zeit oft diskutierte und von vielen Bürgerinnen und Bürgern erwünschte Instrument der Volksbeteiligung bei politischen Entscheidungsprozessen zu etablieren bzw. mehr Zustimmung für direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten zu gewinnen. Anders lässt sich mir nicht erklären, wie man derart schwammige und unkonkrete Fragen stellen kann.